Die Welt ist schon verrückt. Nachdem die Websperren zur Umleitung von Zugriffen auf Kinderpornoseiten wohl bald eingeführt werden, scheint das Thema nicht zur Ruhe zu kommen:
- Sogar eine SPD-Landeschefin entdeckte plötzlich, dass den meisten Abgeordneten nicht klar war, auf was sie sich da eingelassen haben: Viele Abgeordnete hätten sich offenbar noch nicht intensiv genug mit dem Thema befasst. Sie wüssten nicht, inwieweit Internet-Sperren "zielführend sind – und inwieweit eben nicht". Die Zustimmung der Genossen zu der Initiative sei wohl nur zu erklären mit der Angst vor der Schlagzeile: "SPD will nichts gegen Kinderpornogaphie tun".
- Möglicherweise haben wir das Umdenken einiger Politiker der Piratenpartei zu verdanken. Das ist für mich schon fast ein Grund sie zu wählen. Ich weiß noch genau wie damals die Grünen entstanden: Was haben alle auf die Spinner und Ökos geschimpft. Häufig waren es damals die jungen Leute (wie ich), die noch nicht wählen durften, die diese Ansichten gut fanden. Mit einem Thema alleine könne man dich keine erfolgreiche Partei gründen, die Ansichten seien außerdem zu radikal und viel zu wirklichkeitsfern… Ähnliche Reaktionen verursacht die Piratenpartei übrigens heute.
- Unsere bayerische Staatsregierung fordert hingegen die Sperren auch auf politisch nicht korrekte Seiten auszuweiten: Zunächst mal zum Sperren von rechtsextremen Webseiten, da kann ja niemand etwas dagegen haben, oder? Aber warum nicht auch gegen linksextreme Webseiten, die sind ja genauso extrem. Und ein paar andere unbequeme Seiten fallen uns sicher auch noch ein.
- Andererseits will die USA die Umgehung solcher Maßnahmen vereinfachen, um den Bürgern in Ländern mit Internetzensur freien Zugang zu allen Nachrichten zu verschaffen, die sie haben wollen. Und zwar besonders dann, wenn sie in dem Land als "unerwünscht" angesehen werden. Das ist im Hinblick auf China und den Iran gedacht, aber dürfte sich demnächst auch für Deutschland bewähren.
Dann dürfte es nur noch ein Frage der Zeit sein, bis die deutschen Politiker merken, wie leicht solche Maßnahmen zu umgehen sind. Wie werden sie dann reagieren:
- Werden sie die dann nutzlosen Web-Sperren wieder abschaffen und statt dessen lieber veranlassen, dass die illegalen Webseiten von Netz genommen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden?
- Dazu werden aber viele neue Polizisten mit einer speziellen Ausbildung benötigt. Das fordert übrigens die Polizei selber. Die Kosten dafür sind freilich höher als die Seiten nur auf eine schwarze Liszte setzen zu lassen.
- Oder wählen die Politiker die billigere Alternative: Die Umgehung der Sperren wird unter Strafe gestellt? Manche glauben das ja jetzt schon, was aber m.E. nicht stimmt.
Es bleibt spannend… Oder naja, ich habe so eine Ahnung, wie es weitergehen wird.